Steuerermaeßigungen

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Inhaltsverzeichnis

Steuerermäßigungen

Vorbemerkung

Wenn das Einkommensteuergesetz den Begriff „Steuerermäßigung“ verwendet, so ist damit nicht eine allgemeine Steuerermäßigung gemeint, die immer dann eintritt, wenn z.B. der Abzug bestimmter Werbungskosten möglich ist. Steuerermäßigung i. S. des EStG bedeutet, dass in den im Gesetz besonders genannten Fällen ein bestimmter Betrag, regelmäßig auf einen Höchstbetrag begrenzt, unmittelbar von der festgesetzten Einkommensteuer abgezogen werden kann. Und was ist das Besondere daran? Es kommt bei diesen Steuerermäßigungen nicht auf den individuellen Steuersatz der Person an, die diese Ermäßigung in Anspruch nimmt. Oder: Alle Steuerpflichtigen werden in diesen Fällen gleich behandelt.

In der folgenden Aufstellung geben wir Ihnen einen Überblick zu den zurzeit möglichen Steuerermäßigungen:


Steuerermäßigung des EStG
§ 34c EStG Ausländische Steuern auf ausländische Einkünfte dürfen direkt auf die deutsche Einkommensteuer angerechnet werden;
§ 34f EStG Bei Steuerbegünstigungen nach §§ 10e EStG und 15b Berlin FG darf je Kind ein Betrag von 512 Euro abgesetzt werden (Baukindergeld);
§ 34g EStG Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen: Ermäßigung in Höhe von 50% der Zuwendung, höchstens aber um 825 Euro/1.650 Euro (Alleinstehende/Verheiratete);
§ 35 EStG Kürzung der Einkommensteuer um das 3,8-fache des für den Veranlagungszeitraum festgesetzten Gewerbesteuer-Steuermessbetrags;
§ 35a EStG Steuerermäßigung bei bestimmten haushaltsnahen Leistungen: entweder bei Beschäftigungsverhältnissen oder aber auch bei Dienstleistungsverhältnissen (fremde Unternehmen)


Steuerermäßigung: haushaltsnahe Beschäftigungen und Dienstleistungen

Altes Mädchen in noch einmal geändertem Kleid

Vorbemerkung: Nach § 35a EStG gewährt der Gesetzgeber den Steuerpflichtigen Steuerermäßigungen in unterschiedlicher Höhe, die Aufwendungen für Leistungen haben, die in einem Haushalt ausgeübt werden. Es muss sich um Tätigkeiten handeln, die einen engen Bezug zum Haushalt haben (einschließlich der Pflege und Betreuung von Haushaltsangehörigen) und die grundsätzlich in dem Haushalt ausgeführt werden müssen. Darüber hinaus werden ab 2006 bestimmte Handwerkerleistungen, die ebenfalls in einem Haushalt ausgeführt werden müssen, begünstigt. Gesetzlich sind diese Leistungen nicht definiert. Für die Höhe der Steuerermäßigungen ist auch entscheidend, wer die begünstigten Leistungen ausführt (BMF-Schreiben vom 26. Oktober 2007; BStBl I 2007, S. 783).

Dazu folgender Überblick:


Beschäftigungs- oder Dienstverhältnis Steuerermäßigung Belastung des beschäftigten Arbeitnehmers Belastung des Arbeitgebers
Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse
Geringfügige Beschäftigung (§ 8a SGB IV) monatliches Entgelt bis 400 Euro (§ 35a Abs. 1 Nr. 1 EStG): 10% des Lohns höchstens 510 Euro keine Lohnsteuer keine Sozialversicherung AG-Beiträge: pauschal
  • 5% RV
  • 5% KV
  • 2% Pauschsteuer
  • Minijobs
    Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Haushalt, d.h. keine pauschalen Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung 12% des Lohns höchstens 2.400 Euro Lohnsteuer – normal Sozialversicherungspflicht Arbeitgeberbeiträge – normal – zur Sozialversicherung
    Haushaltsnahe Dienstleistungen i. d. R. von Selbstständigen (§ 35a Abs. 2 EStG) 20% des Aufwands höchstens 600 Euro entfällt entfällt
    kein Arbeitsverhältnis
    neu ab 2006: bei Pflege-Betreuungsleistungen zusätzlich 600 Euro entfällt entfällt
    neu ab 2006: handwerkliche Dienstleistungen 20% des Aufwands, höchstens 600 Euro entfällt entfällt


    Die Steuerermäßigung nach § 35a EStG wird mittels der o.a. Prozentsätze und der entsprechenden Aufwendungen ermittelt. Dabei spielt die Höhe des Steuersatzes des einzelnen Steuerpflichtigen keine Rolle. Eine Steuerermäßigung wirkt sich also für alle Steuerpflichtigen in gleicher Höhe in der Weise aus, dass die (tarifliche) Einkommensteuer des Steuerpflichtigen in der ermittelten Höhe ermäßigt wird. Diese Kürzung ist jedoch nur bis zu einer Steuer von 0 Euro möglich.

    Nicht nur Putzen

    Die Steuerermäßigung kann nur in Anspruch genommen werden, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

      • Privathaushalt, der in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum liegt,,
      • haushaltsnahe Leistungen oder
      • haushaltsnahe Dienstleistungen,
      • geringfügiges Beschäftigungsverhältnis nach § 8a SGB IV oder
      • Beschäftigungsverhältnis mit Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung.


    Geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt - Minijobs

    Nach § 8a SGB IV liegt eine derartige Beschäftigung vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet ist, also Tätigkeiten umfasst, die sonst durch Mitglieder des privaten Haushalts erledigt werden, und das monatliche Entgelt nicht über 400 Euro liegt.

    Das Besondere der geringfügig Beschäftigten besteht darin, dass der Arbeitnehmer grundsätzlich keine Einkommensteuer und keine Beiträge zur Sozialversicherung zahlt! Es wird „brutto für netto“ kassiert. Der Arbeitgeber hat dagegen pauschale Beiträge zur Rentenversicherung (RV) und zur Krankenversicherung (KV) jeweils in Höhe von 5% des Arbeitslohns sowie die schon erwähnte Pauschsteuer in Höhe von 2% (= Lohn- und Kirchensteuer sowie Solidaritätszuschlag), insgesamt also 12% abzuführen. Zusätzlich erhebt die Bundesknappschaft/Verwaltungsstelle Cottbus noch eine allgemeine Umlage zur Lohnfortzahlungsversicherung von 0,1%.

    Sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen

    Neben den sozialversicherungsfreien Arbeitsverhältnissen (nur) mit pauschalen Arbeitgeberbeiträgen will der Gesetzgeber auch die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse begünstigen, und zwar sehr viel großzügiger als die anderen. Hier beträgt die Steuerermäßigung 12% des Arbeitslohns, höchstens aber 2.400 Euro. Dafür müssen aber sowohl die Beschäftigten als auch der Arbeitgeber jeweils ihre vollen Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung bezahlen.

    Oh, Schreck! Haushaltsscheckverfahren bei Minijobs?

    Als Arbeitgeber im Rahmen eines Minijobs haben Sie - wie bereits erwähnt - bestimmte Abgaben zu leisten, und zwar in Höhe von 12% bzw. weitere 0,1%, die die Bundesknappschaft/Verwaltungsstelle Cottbus einzieht. Zuvor muss der Minijob natürlich erst angemeldet werden. Diese Anmeldung erfolgt über das so genannte Haushaltsscheckverfahren, ein vereinfachtes Meldeverfahren zwischen Arbeitgeber und Minijob-Zentrale nach einem vorgegebenen Formular. Alles Wichtige hierzu erfahren Sie bei der Bundesknappschaft unter der Telefonnummer 0180 12 00 504.


    Haushaltsnahe Leistungen im Einzelnen

    Ein Beschäftigungsverhältnis ist ein nichtselbständiges Arbeitsverhältnis, während haushaltsnahe Dienstleistungen von Selbständigen, also nicht im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, erbracht werden. Im Einzelnen gehören dazu:

      • Einkauf, Besorgung von Lebens- und Nahrungsmitteln u.Ä.,
      • Zubereitung von Mahlzeiten: Kochen und Backen,
      • Nähen, Stopfen und Waschen von Kleidung,
      • Pflege der Wohnung, des Hauses: Putzen und Reinigung von Fenstern,
      • Pflege, Versorgung und Betreuung von alten, kranken und pflegebedürftigen Personen,
      • Pflege, Versorgung und Betreuung von Kindern,
      • Hof- und Gartenpflege (Rasenmähen oder Heckenschneiden, Schneeräumen; nach BMF-Scheiben soll das nur für Dienstleistungen auf dem Privatgelände gelten) und
      • neu: Umzugsdienstleistungen von Umzugsspeditionen (abzüglich Erstattungen Dritter) für Privatpersonen.

    Ausgeschlossen sind ausdrücklich Aufwendungen für die Unterrichtung von Kindern bzw. die Unterweisung und Vermittlung von besonderen Fähigkeiten, z.B. Erteilung von Klavierunterricht, Reitunterricht u.Ä. Aber: Die Hilfe/Beaufsichtigung eines minderjährigen Kindes bei Schulaufgaben ist zulässig (BFH zu § 33a Abs. 3 EStG in BStBl II 1979, S. 142).

    Neu ab 2006:
    Nach der Gesetzesänderung werden künftig auch Dienstleistungen für Inanspruchnahme von Pflege- und Betreuungsleistungen für Personen begünstigt, bei denen ein Schweregrad der Pflegebedürftigkeit gemäß § 14 SGB XI besteht oder die Leistungen der Pflegeversicherung beziehen; das sind insbesondere Pflegebedürftige der Stufen I bis III. Achtung: Die Steuerermäßigung steht auch den Angehörigen von Personen mit Pflege- und Betreuungsbedarf zu, wenn sie für Pflege- und Betreuungsbedarf aufkommen, die im Haushalt des Steuerpflichtigen oder im Haushalt der gepflegten oder betreuten Person durchgeführt werden (BT-Drucksache 16/753, S.11)! Dabei sind Leistungen der Pflegeversicherung anzurechnen, sodass nur diejenigen Aufwendungen zu einer Steuerermäßigung führen, die nicht durch die Verwendung der Leistungen der Pflegeversicherung finanziert werden können. Liegen diese Voraussetzungen vor, so erhöht sich die Steuerermäßigung um 600 Euro, d.h., der Höchstbetrag verdoppelt sich für diese Leistungen auf 1.200 Euro.

    Achtung!
    Handwerkliche Tätigkeiten im Haushalt, die im Regelfall nur von Fachkräften durchgeführt werden, waren bisher grundsätzlich
    nicht begünstigt. Ausnahme: Zu den haushaltsnahen Dienstleistungen gehörten und gehören auch künftig (nur) Tätigkeiten, die
    gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushalts erledigt werden. Es handelt sich in der Praxis um so genannte
    Schönheitsreparaturen; dazu zählen z.B. das Streichen bzw. Lackieren von Türen, Wänden, Heizkörpern u.Ä. sowie
    Tapezierarbeiten und natürlich kleine Ausbesserungsarbeiten.
    
    Achtung!
    Die bisher nicht begünstigten handwerklichen Tätigkeiten können ab dem 1.Januar 2006 berücksichtigt werden, und zwar mit 20%
    der Aufwendungen, höchstens aber mit 600 Euro. 
    Wichtig:

    Handwerkliche Arbeiten im Rahmen einer Neubaumaßnahme sind nicht begünstigt.


    Zu den handwerklichen Tätigkeiten gehören u.a.

      • Arbeiten an Innen- und Außenwänden,
      • Arbeiten am Dach, an der Fassade, an Garagen o.Ä.,
      • Reparatur/Austausch von Fenstern und Türen,
      • Streichen, Lackieren von Fenster und Türen,
      • Reparatur und Austausch von Bodenbelegen, z.B. Teppichboden, Parkett, Fliesen,
      • Reparatur, Wartung und Austausch von Heizungsanlagen, Elektro-, Gas- und Wasserinstallation,
      • Modernisierung oder Austausch der Einbauküche,
      • Modernisierung des Badezimmers,
      • Reparatur und Wartung von Gegenständen im Haushalt des Steuerpflichtigen, z.B. Waschmaschine, Geschirrspüler, Herd, Fernseher, PC,
      • Maßnahmen der Gartengestaltung,
      • Pflasterarbeiten auf dem Wohngrundstück,
      • Kontrollaufwendungen, z.B. Gebühr für den Schornsteinfeger, für Kontrolle von Blitzschutzanlagen,
      • handwerkliche Leistungen für Hausanschlüsse, z.B. Kabel für Strom oder Fernsehen,
      • Umzugsdienstleistungen für Privatpersonen.

    Hinweis:

    Sollten Aufwendungen nach dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW-Förderbank gefördert werden, so ist eine Steuerermäßigung nicht möglich.


    Die begünstigten Aufwendungen

    Nach § 35a Abs. 2 sind nur die Aufwendungen für die Inanspruchnahme der haushaltsnahen Tätigkeit selbst, Für Pflege- und Betreuungsleistungen bzw. für Handwerkerleistungen einschließlich der in Rechnung gestellten Machinen- und Fahrtkosten begünstigt,

      - d.h., Materialkosten und eventuell mitgelieferte Waren, z.B. Pflegebett, Fliesen, Tapeten, Farbe, Pflaststerine, usw., bleiben in jedem Fall außer Ansatz.


    Wichtig:

    Achten Sie darauf, dass in der Rechnung diese Unterscheidung getroffen wurde!

    Weitere Nachweise und andere Formalien

    Bares lacht, aber nicht hier!

    Sowohl bei Aufwendungen im Rahmen einer haushaltsnahen Dienstleistungen als auch bei Handwerker- oder Pflege- und Betreuungsleistungen ist Voraussetzung, dass der Steuerpflichtige
      • für die Aufwendungen eine Rechnung erhalten hat und
      • die Zahlung auf ein Konto des Erbringers der erbrachten Leistung erfolgt ist (§ 35a Abs. 2 Satz 5 EStG).

    Nach der bisherigen Regelung mussten die Aufwendungen durch eine Rechnung und die Zahlung auf das Konto des Erbringers der Leistung nachgewiesen werden.

    Nach dem Jahressteuergesetz 2008 müssen diese Nachweise künftig nicht mehr dem Finanzamt vorgelegt werden; stattdessen werden nachprüfbare Angaben in der Steuererklärung abgefragt (Bundestag-Drucksache 16/7036, S. 15). Aber: Verlangt das Finanzamt im Einzelfall den Nachweis, so muss er erbracht werden!

    Ausschluss bei Betriebsausgaben oder Werbungskosten u.Ä.

    Die Steuerermäßigung für Aufwendungen ist ausgeschlossen, wenn diese zu den Betriebsausgaben oder Werbungskosten gehören, z.B. Lohn für die Reinigung des häuslichen Büros. Ebenso darf es sich nicht um Kinderbetreuungskosten handeln, für die bestimmte Abzugsregelungen bestehen (§§ 4f, 9, 10 EStG). Das Gleiche gilt für Erhaltungsmaßnahmen nach § 10f EStG. Achtung: Bei außergewöhnlichen Belastungen, die nicht berücksichtigt werden, da sie unterhalb der zumutbaren Belastung (§ 33 Abs. 3 EStG) liegen, ist jedoch eine Steuerermäßigung nach § 35a EStG möglich.

    Steuerermäßigungen: Vorteile für den Arbeitgeber

    Wenn der Gesetzgeber von Steuerermäßigungen spricht, dann bedeutet das, dass eine steuerliche Vergünstigung, die für alle Steuerpflichtigen, die unter diese Regelung fallen, in derselben Höhe gewährt wird. Oder: Der individuelle Steuersatz spielt keine Rolle. Liegen die Voraussetzungen bei Ihnen als Arbeitgeber/Auftraggeber vor, so können folgende Steuerermäßigungen in Anspruch genommen werden:


    Haushaltsnahe Leistungen Steuerermäßigungen
    Haushaltsnahe Beschäftigung (§ 8a SGB IV) 10% der Aufwendungen, höchstens 510 Euro
    Beschäftigungsverhältnisse mit Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung 12% der Aufwendungen, höchstens 2.400 Euro
    Dienstleistungen ohne Beschäftigungsverhältnis 12% der Aufwendungen, höchstens 600 Euro, zusätzlich 600 Euro bei Pflegeleistungen und
    20% der Aufwendungen, höchstens 600 Euro bei Handwerkerleistungen


    Die Höchstbeträge sind Jahresbeträge; sie ermäßigen sich für jeden Monat um ein Zwölftel. Für Dienstleistungen ist eine zeitanteilige Berücksichtigung nicht vorgesehen.

    Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren

    Die Steuerermäßigung aufgrund der begünstigten Beschäftigung/Dienstleistung bei einem Arbeitgeber wirkt sich grundsätzlich erst im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer aus. Die Vergünstigung kann aber bereits während des Jahres sowohl im Rahmen der Einkommensteuer-Vorauszahlungen als auch bei Arbeitnehmern, die insoweit auch gleichzeitig Arbeitgeber sind, im Rahmen des Lohnsteuer-Ermäßigungsantrags in Anspruch genommen werden. Nach § 39a Abs. 1 Nr. 5c EStG wird das Vierfache der geltend gemachten Aufwendungen als Freibetrag auf der Lohsteuerkarte eingetragen.

    Achtung!
    Wird ein Freibetrag eingetragen, so ist eine Veranlagung zur Einkommensteuer vorgeschrieben (§ 46 Abs. 2 Nr. 4 EStG).
    

    Lohnsteuer Ermäßigung bringt monatlich mehr netto
    Antrag auf Lohnsteuerermäßigung
    Lohnsteuer Freibetrag - Übersicht welche Freibeträge Sie auf der Lohnsteuerkarte eintragen lassen können.