Es klingt hart, aber ist nicht etwas dran? Das „historische“ Sparpaket, das die Koalition beschlossen hat, bestehe zum Großteil aus „Luftbuchungen“ und werde sich nicht realisieren lassen - kommentiert nicht nur die Opposition.

Auch Steuer- und Finanzsachverständige setzen etliche Fragezeichen hinter das Konzept und bemängeln, dass ein Großteil der „Einsparungen“ in Wirklichkeit nur Verschiebungen im Etat seien.

Auch wenn es auf den ersten Blick den Anschein hatte, die Kürzungen seien gerecht verteilt – ein Drittel im Sozialbereich, ein Drittel beim Staat selber, ein Drittel bei der Wirtschaft: berechenbar gekürzt wird erst mal beim „kleinen Mann“, etwa bei Hartz-IV-Empfängern, verschont dagegen bleiben Spitzenverdiener. Und die Wirtschaft: Bankensteuer? Vielleicht! Energiebranche? Mal sehen! Luftfahrt? Wird schwer!

Subventionen und Finanzhilfen, die viel gebracht hätten, blieben außen vor: die Kohle, der Wohnungsbau, die Agrarstruktur. Auch Steuervergünstigungen blieben unangetastet: Handwerkerleistungen im Haushalt ebenso, wie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit, oder die Pendlerpauschale und die Kirchensteuer als Sonderausgabe. Immerhin zusammen rund 9 Milliarden Euro, auf die der Staat verzichtet jährlich.

Kein großer Wurf! Immerhin hat die schwarz-gelbe Koalition einen Sparbeitrag nicht besonders herausgestellt: Kanzlerin Angela Merkel, die Minister(innen) und die Parlamentarischen Staatssekretäre verzichten in diesem Jahr auf Gehaltserhöhung. Und im nächsten Jahr auch.

Na bitte! Es geht unaufhaltsam voran … klingt auch hart, aber ist nicht etwas dran?

Ihr

Günter D. Alt